Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II

 

Seit 1. Januar 2005 gibt es Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II). Neben Dienstleistungen und Sachleistungen gehören dazu insbesondere Arbeitslosengeld II und Sozialgeld. Arbeitslosengeld II können alle erwerbsfähigen Personen erhalten, wenn sie leistungsberechtigt sind. Falls keine Erwerbsfähigkeit vorliegt, wird die Zahlung von Sozialgeld geprüft.

Grundsätzlich gilt, dass Leistungen nach dem SGB II, nur derjenige erhält, der seinen Lebensunterhalt nicht anderweitig sicherstellen kann, wie beispielsweise durch die Aufnahme einer zumutbaren Arbeit, durch eigenes Einkommen oder Vermögen.

Arbeitslosengeld II und Sozialgeld dienen der Grundsicherung des Lebensunterhaltes. Sie umfassen den Mindestbedarf, der zur Sicherung des Existenzminimums, das heißt zum Leben, notwendig ist.

Die vorgenannten Leistungen werden aus Steuern finanziert, nicht aus der Arbeitslosenversicherung. Sie können somit unabhängig von einer vorherigen versicherungspflichtigen Tätigkeit gewährt werden. Die Leistungshöhe umfasst den Betrag, der zum Leben benötigt, aber nicht selbst aufgebracht werden kann.

Was dem Einzelnen dabei mindestens zusteht, hat der Gesetzgeber in sogenannten Regelbedarfen festgeschrieben. Hat eine Person gar keine Einkommen oder weniger Einkommen als der Regelbedarf und die Mietkosten, kann sie grundsätzlich Grundsicherungsleistungen erhalten.

Leistungen nach dem SGB II werden nur auf Antrag gewährt. Der Antrag ist während der Öffnungszeiten in den Geschäftsstellen des Eigenbetriebes für Arbeit – Jobcenter Saalekreis erhältlich.

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